Rückzahlung von Fortbildungskosten

Wer innerhalb von ein bis drei Jahren geht oder gekündigt wird, muss Fortbildungskosten, Antrittsprämie, Umzugs- oder Visakosten zurückzahlen — oft vollständig statt anteilig, mitunter als verzinstes Schuldversprechen mit Einzugsermächtigung aus dem letzten Gehalt.

Schwere

Ernst

Wie oft sie vorkommt

Regelmäßig

Hält sie?

Hängt vom Land ab

Formulierungen

So steht es im Vertrag

Redline gleicht diese Formulierungen wörtlich mit Ihrem Dokument ab. Verwender erfinden selten neue Sätze — sie kopieren sie, deshalb tauchen dieselben Formulierungen in völlig verschiedenen Verträgen auf.

In englischsprachigen Verträgen

training repayment
repay the cost of training
if Employee voluntarily terminates within
sign-on bonus shall be repaid in full
relocation expenses shall be reimbursed
authorizes deduction from final wages
promissory note
stay-or-pay
immigration costs
employee shall be liable for

In russischsprachigen Verträgen

обязуется отработать не менее
возместить затраты на обучение
в полном объеме независимо от отработанного времени
ученический договор
стипендия подлежит возврату
подъемные подлежат возврату
затраты на релокацию
удерживается из заработной платы
штраф за досрочное увольнение
в случае увольнения по собственному желанию ранее

Es ist ein Wettbewerbsverbot unter anderem Namen: Kündigen kostet mehrere tausend Euro, also bleiben Beschäftigte in schlechten Stellen; die US-Aufsicht behandelt solche Klauseln als funktionale Wettbewerbsverbote und untersucht die daraus entstehende „arbeitgeberinduzierte Verschuldung“.

Ist das bei Ihnen wirksam

Dieselbe Klausel kann im einen Land üblich und im anderen unwirksam sein. Es folgt, was das Recht dort sagt, wo Sie sind — keine Beurteilung Ihres konkreten Vertrags.

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nur mit Karenzentschädigung von mindestens der Hälfte der letzten Bezüge verbindlich (§§ 74 ff. HGB); Rückzahlungsklauseln für Fortbildungen müssen gestaffelt und angemessen sein, sonst sind sie nach § 307 BGB unwirksam.

USA

Fundstelle
20 CFR 655.731
AB 692
CFPB
FTC

Europäische Union

Fundstelle
Directive 2019/115

Vereinigtes Königreich

Fundstelle
ERA 1996 s.13

Russland

Fundstelle
ст. 138
ст. 9 ТК

Wo das tatsächlich passiert ist

Behördenverfahren, Gerichtsentscheidungen und die Verträge, um die gestritten wurde.

PetSmart Grooming Academy TRAP class action (Towards Justice, filed 2022) — groomers owed roughly $5,000 if they left within 2 years

CFPB inquiry into employer-driven debt (June 9, 2022)

California AB 692 (2025) — ban on 'stay-or-pay' contracts

Was zu tun ist

Der Reihe nach: von der Sache einer Minute bis zu der, für die ein Brief nötig ist.

Anteilige Kürzung je abgeleistetem Monat verlangen, Kündigung durch den Arbeitgeber ohne Verschulden des Beschäftigten ausnehmen, auf tatsächlich gezahlte Fremdkosten begrenzen, ohne Zinsen und ohne Lohnabzug, mit Höchstbetrag

In Deutschland sind Rückzahlungsklauseln nur wirksam, wenn die Fortbildung einen geldwerten Vorteil auf dem Arbeitsmarkt bringt und die Bindungsdauer angemessen gestaffelt ist (BAG: ein Monat Lehrgang gleich sechs Monate Bindung, bis zu zwei Monate gleich ein Jahr), und eine Klausel ohne Ausnahme für arbeitgeberseitige Gründe ist insgesamt unwirksam.